12.05.21
Jetzt doch: "Kleiner Grenzverkehr" ab Donnerstag
Region – Jetzt also doch: Ab dem heutigen Donnerstag / 13. Mai ist der „Kleine Grenzverkehr“ zwischen Bayern und Salzburg doch möglich.
Ab Mitternacht gilt auch in Österreich eine Verordnung, die das Einreisen aus Richtung Bayern regelt. Das hat das österreichische Gesundheitsministerium mitgeteilt. Demnach dürfen aber nur Personen nach Österreich einreisen, die nachweislich entweder negativ getestet oder vollständig geimpft oder von einer Covid-Erkrankung genesen sind. Außerdem dürfen sie in den vergangenen zehn Tagen nur in Österreich und / oder Deutschland gewesen sein. Und: Jede Person muss sich bei Grenzübertritt registrieren lassen. Laut Salzburger Polizei geht das zunächst nur per "handschriftlichem Formular direkt am Ort der Kontrolle". Das könne an den Grenzübergängen zu Verzögerungen führen.
Der Freistaat Bayern hat seine Regeln für Personen aus Österreich schon am Mittwoch gelockert. Für die Einreise nach Bayern ist kein negativer Test notwendig, so das Bayerische Gesundheitsministerium. Allerdings brauchen auch Österreicher einen Nachweis, wenn sie nach ihrem Besuch in Bayern wieder nach Österreich zurückfahren wollen.
Am Mittwoch hatte es zunächst viel Chaos an den Grenzen gegeben, weil Bayern die Grenzen schon wieder geöffnet hatte, Österreich aber noch kontrollierte.
-----Erstmeldung Mittwoch früh------
Region - Eigentlich soll ab heute / 12. Mai der „Kleine Grenzverkehr“ zwischen Bayern und Österreich wieder möglich sein, also Freunde-Besuchen oder Einkaufen im Nachbarland. Tatsächlich lockert Österreich aber nicht so schnell wie Bayern und es sind noch einige Fragen offen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder war am Dienstag vorgeprescht: Ab Mittwoch sei der "Kleine Grenzverkehr" zum Einkaufen oder Freunde-Besuchen wieder möglich, sagte er. Tatsächlich hat Bayern seine Regeln gelockert. Wer aus Österreich nach Bayern fährt und nicht länger als 24 Stunden hier bleibt, braucht keinen negativen Coronatest mehr. Das hat das Bayerische Gesundheitsministerium auf BAYERNWELLE-Anfrage mitgeteilt.
In umgekehrter Richtung wird es allerdings kompliziert - also wenn ich als Bayer zum Tanken oder Einkaufen nach Österreich will. Stand jetzt (Mittwoch 5.00 Uhr) gelten die österreichischen Einreisebestimmungen noch bis 19. Mai. Das heißt: Wer jetzt nach Österreich fährt, braucht weiter eine Online-Registrierung, ein negatives Testergebnis und einen "triftigen Grund". Erst ab dem 19. Mai soll es in Österreich nennenswerte Erleichterungen für Menschen aus Nachbarländern geben. Tatsächlich kontrollierte die österreichische Polizei am Mittwoch auch weiter an vielen Grenzübergängen. Die Folge waren kilometerlange Staus.
Der Bürgermeister der Laufener Nachbarstadt Oberndorf (Salzburger Land) übte am Mittwoch heftige Kritik. "Die gestrige Ankündigung von Bayerns Ministerpräsidenten Söder und ÖVP-Bundeskanzler Kurz war leider einmal mehr ein medial inszenierter Schnellschuss", so Georg Djundja. "Das ist verantwortungslose Politik, die da auf Bundesebene auf dem Rücken von uns Bürgerinnen und Bürger gemacht wird.“ Er forderte auch den österreichischen Kanzler Kurz auf, die Grenzen zu öffnen.
Fazit: Für den "Kleinen Grenzverkehr" in der Region gibt es noch immer viele Bestimmungen und vor allem keine einheitliche Regelung zwischen Österreich und Deutschland.
