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18.06.20

Private Vermieter gegen die GEMA

justiz-gericht-prozess
© Symbolbild Pixabay

Landkreise Traunstein / Rosenheim - Mit einer Klage am Bundesgerichtshof wehren sich ein paar Vermieter aus dem Chiemgau ab heute gegen die GEMA.

Die GEMA möchte von den Vermietern Gebühren erheben, weil in den Ferienwohnungen die Urlaubsgäste Radioprogramme hören und fernsehen. Das ist nach Ansicht der GEMA eine "öffentliche Aufführung" und damit GEMA-pflichtig. Mit diesem Fall beschäftigt sich ab dem 18. Juni der Bundesgerichtshof. Der BGH kann ein Grundsatzurteil sprechen, das dann für Privatvermieter in ganz Deutschland Gültigkeit hat.

Warum gibt es die GEMA?

Die GEMA ("Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte") erhebt Gebühren von allen, die Musik öffentlich abspielen oder aufführen. Dieses Geld erhalten dann die Komponisten bzw Kreativen, die diese Musikstücke geschrieben haben. Auch Musiker müssen ja von irgendetwas leben.

Wer muss GEMA bezahlen?

Wer Musikstücke öffentlich spielt oder singt, der muss dafür GEMA bezahlen. Gleiches gilt für Radiosender wie die BAYERNWELLE. Wenn in einem Restaurant oder einer Tankstelle im Hintergrund leise Musikberieselung läuft, dann ist auch das nach Ansicht der GEMA gebührenpflichtig - denn auch in diesem Fall wird Musik öffentlich gespielt.

Ist Radiohören in einer Ferienwohnung eine "öffentliche Aufführung"?

Nach Ansicht der GEMA schon. Die spricht von "öffentlich", sobald bei einer Veranstaltung mindestens zwei Personen dabei sind, die nicht zum Freundes- und Bekanntenkreis des Veranstalters gehören. Das ist nach Ansicht der GEMA gegeben, wenn zwei Urlaubsgäste in einer Ferienwohnung Musik hören.

Wie teuer ist die GEMA?

Das richtet sich nach vielen Faktoren: Wie groß ist das Gasthaus oder die Location, bei der Musik abgespielt wird? Wie viele Gäste sind eingeladen? Wie hoch ist der erhobene Eintrittspreis? Nach diesen und anderen Faktoren wird die GEMA-Gebühr berechnet. Weitere Infos zu den Tarifen gibt es hier

 



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