10.10.24

Kommt ein Chalet-Dorf Hitzelsberg?

Bernau am Chiemsee - die Unterschriften eines Bürgerbegehrens gegen ein Chalet-Dorf am Hitzelsberg sind eingereicht. Heute berät der Gemeinderat das Thema. 

Naturschützer wehren sich gegen die Bebauungspläne mit Chalets. Die Chalet-Gegner haben bereits Unterschriften im Rahmen eines Bürgerbegehrens im Rathaus abgegeben. Deswegen ist es heute Thema im Gemeinderat. Ebenso aber wird auch ein mögliches Ratsbegehren zur Bauleitplanung besprochen.

Bei einem Ratsbegehren handelt es sich grob gesagt um einen "von oben initiierten Bürgerentscheid". Es ist ein Instrument, dass die eigentlichen Entscheidungsträger über "direkte Demokratie" die Bürger entscheiden lassen. Ein Ratsentscheid kann generell auch eine Gegenvorlage zu einem von den Bürgern initiierten Bürgerentscheid sein.

Von der Bürgerinitiative Petra Kaufmann: