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04.01.22

Weitere Ermittlungen nach Drohvideo

Soldat Uniform
© Symbolbild Pixabay

UPDATE  3. JANUAR

Bad Reichenhall / München - Das Drohvideo eines Bad Reichenhaller Gebirgsjäger-Soldaten sorgt weiterhin für Aufregung. Jetzt hat die bayerische „Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus“ offiziell die Ermittlungen übernommen.

Sie ermittelt jetzt, welche Gefahr von dem Oberfeldwebel ausgeht. Er hatte in dem Video den Staat aufgerufen, Coronamaßnahmen wie die Impfpflicht für Soldaten zurückzunehmen. Andernfalls drohte er mit Gewalt. Nach einer ersten Festnahme ist der Mann seit einigen Tagen wieder auf freiem Fuß. Die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus ermittelt jetzt, inwiefern sich der Mann mit dem Video strafbar gemacht hat.

 

ERSTMELDUNG 31. DEZEMBER

Bad Reichenhall / München - Seit Donnerstag sorgt das Drohvideo eines angeblichen Bundeswehrsoldaten im Internet für viel Aufsehen. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll der Mann in der Hochstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall stationiert sein.

In seinem etwa einminütigen Video übt er Kritik an staatlichen Coronamaßnahmen, vor allem an der Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten. Er fordert den Staat auf, diese Maßnahmen zurückzunehmen – andernfalls stellte er Gewalt in Aussicht. Die Polizei nahm den Mann am Abend in München vorläufig fest. Am Freitag gab die Polizei dann bekannt, dass der Mann wieder auf freiem Fuß sei. Die Staatsanwaltschaft geht demnach nicht davon aus, dass von dem Mann eine "akute Gefahr" ausgeht. Sie ermittelt aber wegen des Verdachts, der Mann habe öffentlich zu Straftaten aufgerufen.

Welche Konsequenzen dem Mann von seinem Arbeitgeber drohen, ist noch offen. Bundes-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht twitterte jedenfalls: "Die Bundeswehr braucht reflektierte und aufrechte Menschen, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Wer das nicht teilt, hat in unserer Bundeswehr nichts verloren."

Am Abend sind in Bad Reichenhall auch andere Gegner der staatlichen Coronamaßnahmen auf die Straße gegangen. Die Polizei spricht von 450 bis 500 Personen, die vom Rathausplatz zur Kaserne und wieder zurück gezogen seien. Es gab keine besonderen Vorkommnisse.



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