04.08.16

Kofler kritisiert Flüchtlingsabkommen

Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei kann nicht so fortgesetzt werden wie bisher – das sagt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler. In ihrer Funktion als Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung kritisiert sie das Abkommen in der jetzigen Form.

Es setzt Rechtsstaatlichkeit auf allen Seiten voraus. In der Türkei ist diese zurzeit nicht gegeben, so Kofler. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung in der Türkei fordert sie ein Umdenken. Es braucht eine Neubewertung des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens, betont die SPD-Politikerin.