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Wen wähle ich bei der EU-Wahl eigentlich?
Bei der EU-Wahl haben wir genau eine Stimme, die wir bei einer Partei machen dürfen. Wir wählen also nicht direkt Personen, die ins Parlament einziehen dürfen. Wir wählen, welche Partei wie viele Sitze bekommt. Die EU Wahl ist nämlich eine Verhältniswahl. Deutschland hat insgesamt 96 Sitze, übrigens die Meisten von allen Mitglieds-Staaten. Je nachdem wie viel Prozent eine Partei am Ende hat, darf sie dann Abgeordnete in das EU-Parlament schicken. Bekommt Partei A 50% der Stimmen, Partei B und Partei C 25%, dann würden wie folgt Personen in die EU entsandt werden:
Partei A: 48 Abgeordnete
Partei B: 24 Abgeordnete
Partei C: 24 Abgeordnete
Das läuft bei allen 27 Mitglieds-Staaten so, nur dass jedes Land unterschiedlich viele Abgeordnete schicken darf. Das hängt von der Einwohnerzahl ab. 720 Sitze gibt’s im EU Parlament insgesamt.
Nach der Wahl bilden dann die Abgeordneten verschiedene Gruppen - also Fraktionen. In einer Fraktion sitzen dann verschiedene Abgeordnete aus verschiedenen Ländern und aus verschiedenen Parteien. Alle innerhalb einer Gruppe haben aber die gleiche politische Ausrichtung und Ziele.
Zusammengefasst: Mit unserer Stimme wählen wir von welcher Partei Menschen in das Europäische Parlament einziehen darf.
Was ist das Europäische Parlament?
Das ist eine sogenannte transnationale Versammlung. Hier sitzen Abgeordnete aus den EU-Mitgliedsstaaten und die vertreten die Interessen von uns auf europäischer Ebene. Damit ist die EU einzigartig, denn so einen transnationale Verbindung gibt es sonst nirgendwo auf der Welt.
Und diese Abgeordneten wirken an neuen Gesetzen mit, prüfen Pläne für neue EU-Gesetze und prüfen die Arbeit der EU. Außerdem muss das Europäische Parlament auch zustimmen, wenn mit anderen Staaten (z.B. USA) ein Vertrag geschlossen wird. Das Europäische Parlament ist das politische Kontrollorgan der EU.
Und dann wäre da die EU-Kommission
In dieser Kommission sitzen 27 Menschen. Pro Mitgliedsstaat einer. Die Regierung der Mitgliedsstaaten nominieren ihre Kandidaten und das Europäische Parlament wählt dann die Personen, die in die Europäische Kommission einziehen dürfen. Diese Kommission ist das ausführende Organ der EU. Also die sogenannte Exekutive. Sie allein kann Gesetzesvorschläge einbringen, über die das EU-Parlament dann verhandelt. Außerdem stellt die Kommission auch den Haushaltsplan auf. Das Parlament muss den dann aber erst noch beschließen.
Der Präsident oder die Präsidentin der Europäischen Kommission wird von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Das ist aktuell Ursula von der Leyen. Die Kandidaten und Kandidatinnen für dieses Amt müssen aber vom europäischen Rat vorgeschlagen werden.
Wer oder was ist der europäische Rat?
Hier sitzen die Staats- und Regierungschefs und -chefinnen der EU-Mitgliedsstatten. Also als Beispiel sitzen hier Olaf Scholz und Manuel Marcron. Dieser Rat entscheidet über die Ziele der EU, welche Themen wichtig sind und er wählt auch den Präsidenten des europäischen Rates.
Rat der europäischen Union oder auch Ministerrat
Er ist NICHT das Gleiche, wie der europäische Rat. In ihm die Minister und Ministerinnen der EU-Staaten. Deshalb wird er auch Ministerrat genannt. Und hier treffen sich die Minister immer zu einem bestimmten Thema. Also es treffen sich zum Beispiel die Landwirtschaftsminister und -ministerinnen aller EU-Staaten und sprechen über ihre Themen. Oder alle Innenminister und -ministerinnen usw.
Der Rat der europäischen Union bestimmt zum Beispiel gemeinsam mit dem Europäischen Parlament, wofür die EU Geld ausgibt.